{"id":2232,"date":"2024-03-04T07:04:29","date_gmt":"2024-03-04T07:04:29","guid":{"rendered":"https:\/\/painless-app.de\/?page_id=2232"},"modified":"2024-04-21T16:24:01","modified_gmt":"2024-04-21T16:24:01","slug":"nutzungsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/painless-app.de\/index.php\/nutzungsbedingungen\/","title":{"rendered":"Nutzungsbedingungen"},"content":{"rendered":"\t\t<div data-elementor-type=\"wp-page\" data-elementor-id=\"2232\" class=\"elementor elementor-2232\" data-elementor-post-type=\"page\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-4bba4bf e-flex e-con-boxed e-con e-parent\" data-id=\"4bba4bf\" data-element_type=\"container\" data-e-type=\"container\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"e-con-inner\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-a596f1d data elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"a596f1d\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<h3>\u00a0<\/h3><h3>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr die App \u201ePain Less\u201c<\/h3><h3>Stand April 2024<\/h3><p>(Die nachstehenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (<strong>\u201eAGB\u201c<\/strong>) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften \u00fcber Vertr\u00e4ge im Fernabsatzgesch\u00e4ft und im elektronischen Gesch\u00e4ftsverkehr.)<\/p><h2>1. Geltungsbereich<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>1.1<\/strong> Diese AGB gelten zwischen der smart-Q Softwaresysteme GmbH, Zentrum f\u00fcr IT Sicherheit, Lise-Meitner-Allee 4, 44801 Bochum, Deutschland (\u201eAnbieter\u201c), und Personen, die sich f\u00fcr die Nutzung unserer in Form einer mobilen App bereitgestellten Softwareanwendung \u201ePain Less\u201c registrieren (\u201eNutzer\u201c). Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses g\u00fcltigen Fassung.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>1.2<\/strong> Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschlie\u00dflich an Verbraucher (\u00a7 13 BGB).<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>1.3<\/strong> Der Nutzer erkl\u00e4rt sich im Rahmen der Registrierung f\u00fcr Pain Less mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Der Nutzer akzeptiert diese AGB durch das Anklicken einer daf\u00fcr vorgesehenen Schaltfl\u00e4che innerhalb des Registrierungsvorgangs. Nutzer k\u00f6nnen diese AGB auch nach Vertragsschluss jederzeit unter dem in den Einstellungen auf Pain Less erreichbaren Link \u201eAGB\u201c aufrufen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>1.4<\/strong> Abweichende, entgegenstehende oder erg\u00e4nzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdr\u00fccklich schriftlich vereinbart.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>1.5<\/strong> Der Anbieter beh\u00e4lt sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gr\u00fcnden zu \u00e4ndern. Der Nutzer wird auf die \u00c4nderung durch eine elektronische Benachrichtigung im Rahmen der Nutzung von Pain Less aufmerksam gemacht. Widerspricht der Nutzer den \u00c4nderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Empfang der Benachrichtigung durch L\u00f6schung seines Nutzeraccounts bei Pain Less, gelten die ge\u00e4nderten Bestimmungen als angenommen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">Ausgeschlossen vom Recht zur \u00c4nderung nach dieser Ziffer sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verh\u00e4ltnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten ma\u00dfgeblich ver\u00e4ndern, sowie sonstige grundlegende \u00c4nderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. F\u00fcr solche \u00c4nderungen ist eine ausdr\u00fcckliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.<\/p><h2>2. Vertragsgegenstand<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>2.1<\/strong> Pain Less besteht aus einer mobilen Applikation f\u00fcr iOS- und Android-Endger\u00e4te (nachfolgend \u201ePain Less\u201c). F\u00fcr den Download der Pain Less-App von einem Drittanbieter, etwa \u00fcber den Apple AppStore (f\u00fcr iOS-Endger\u00e4te) oder den Google Play Store (f\u00fcr Android-Endger\u00e4te) gelten erg\u00e4nzend die entsprechenden Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>2.2<\/strong> Der Anbieter ist bem\u00fcht, dass seine Leistungen Nutzern stets und m\u00f6glichst vollst\u00e4ndig auf den vereinbarten Endger\u00e4ten zur Verf\u00fcgung stehen, und er trifft alle hierf\u00fcr zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, um \u00dcberlastung oder einen Ausfall von Pain Less weitestgehend auszuschlie\u00dfen und stets verf\u00fcgbar zu halten. Er gew\u00e4hrleistet jedoch keine durchgehende Verf\u00fcgbarkeit und ist jederzeit berechtigt, Pain Less ganz, teilweise, allgemein oder f\u00fcr einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Nach M\u00f6glichkeit weist der Anbieter auf geplante Wartungszeiten hin, die eine l\u00e4nger andauernde Nichtverf\u00fcgbarkeit bedingen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Verf\u00fcgbarkeit von Pain Less insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen f\u00fcr bestimmte Zeiten einzuschr\u00e4nken oder den Service einzustellen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>2.3<\/strong> Der Anbieter kann keine stets fehlerfreie Darstellung von Pain Less auf den vereinbarten Endger\u00e4ten zusagen, vor allem nicht bei der Verwendung nicht geeigneter oder veralteter Hard- und Software (z.B. veraltete Browser, vom Hersteller nicht mehr unterst\u00fctzte Endger\u00e4te und Betriebssystem-Software). Die Pain Less-App ist nur mit einer funktionierenden Internetverbindung nutzbar. Dem Nutzer obliegt es, die Voraussetzungen bei sich zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um Pain Less nutzen zu k\u00f6nnen (z.B. hinsichtlich Internetzugang mit ausreichender Bandbreite, ausreichende Hardware).<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>2.4<\/strong> Die Nutzung der Pain Less-App erfordert Google- bzw. iOS-Dienste. Es obliegt dem Nutzer, die Voraussetzungen bei ihm zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um die Pain Less-App nutzen zu k\u00f6nnen (entsprechende Endger\u00e4te, Google-Account, Apple ID).<\/p><h2>3. Leistungsbeschreibung<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.1<\/strong> Pain Less versteht sich als Service zur Begleitung von Personen, die unter chronischen Schmerzen leiden. Gem\u00e4\u00df diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen stellt der Anbieter dem Nutzer die Funktionen von Pain Less zur Nutzung zur Verf\u00fcgung.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.2<\/strong> Pain Less ist kein Medizinprodukt und nicht darauf ausgerichtet, eine medizinische Behandlung oder die Beratung durch medizinische Fachleute zu ersetzen. Die Anwendung ist als Wellness-Produkt zu verstehen, die im Lebensalltag unter bestimmten Voraussetzungen unterst\u00fctzen kann. Der Anbieter \u00fcbernimmt keine Pr\u00fcfung der Geeignetheit im Einzelfall und kann keine Aussage dar\u00fcber treffen, ob die Nutzung von Pain Less in Kombination mit der \u00e4rztlich verordneten Behandlung den vom Nutzer gew\u00fcnschten Erfolg bringt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.3<\/strong> Pain Less umfasst verschiedene Funktionen, die der Nutzer nach erfolgreicher Registrierung nutzen kann. Der Nutzer kann ein Profil von sich anlegen und dieses mit Informationen bef\u00fcllen, die der Aufzeichnung von pers\u00f6nlichen Verhaltensweisen sowie der pers\u00f6nlichen Dokumentation seines Schmerz- und Positiv-Tagebuches dienen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.4<\/strong> Der Nutzer erh\u00e4lt zun\u00e4chst die kostenfreie Basisversion \u201ePain Less Basis\u201c. In seinem Account kann er einen Probezeitraum von drei (3) Tagen in Anspruch nehmen. Innerhalb dieses Zeitraums kann er kostenfrei die Premium-Version mit allen Funktionen K\u00fcndigt der Nutzer die Premium-Version nicht bis zum Ablauf der drei (3)Tage, beginnt f\u00fcr ihn mit Ablauf des dritten Tags die kostenpflichtige Premium-Version. K\u00fcndigt der Nutzer dagegen innerhalb des Probezeitraums, kann er die App weiterhin in der Basis-Version nutzen.<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>3.4.1<\/strong> Gegen\u00fcber dem reduzierten Funktionsumfang des kostenfreien Pakets \u201ePain Less Basic\u201c kann der Nutzer im Paket \u201ePain Less Premium\u201c alle Funktionen von Pain Less (vorbehaltlich Ziffer 2) uneingeschr\u00e4nkt nutzen. Der Nutzer kann zus\u00e4tzlich zu den Funktionen der kostenfreien Basis-Version folgende Funktionen in der Premium-Version nutzen :<\/p><ul><li style=\"list-style-type: none;\"><ul><li style=\"list-style-type: none;\"><ul><li>Alle Notfallkoffer \u00dcbungen<\/li><li>\u201eWusstest du\u201c Bibliothek<\/li><li>Nutzen der Lieblings\u00fcbungen Funktion<\/li><li>Nutzen der Session Funktion<\/li><li>Alle \u00dcbungen in der Audio und Lesefunktion<\/li><li>Generierung eines Arztberichtes<\/li><li>Individuelle Filterung der Dokumentationen<\/li><li>Uneingeschr\u00e4nkte Wiederholung des Selbsttests m\u00f6glich<\/li><li>Individuelle Filterung der Statistiken<\/li><\/ul><\/li><\/ul><\/li><\/ul><p style=\"padding-left: 80px;\">Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, \u00c4nderungen an Pain Less vorzunehmen, insbesondere die Struktur sowie Funktionalit\u00e4ten zu modifizieren, neu einzurichten, abzu\u00e4ndern oder ganz oder teilweise zu entfernen, insbesondere, wenn es sich um testweise eingef\u00fchrte, noch nicht ausgereifte Funktionalit\u00e4ten (Beta-Funktionalit\u00e4ten) handelt. Der Anbieter ist au\u00dferdem berechtigt, Teile oder die Gesamtheit seiner Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.5<\/strong> Der Anbieter gew\u00e4hrt dem Nutzer das einfache, nicht unterlizenzierbare, nicht \u00fcbertragbare, jederzeit widerrufliche, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags zeitlich und nach Ma\u00dfgabe dieser Nutzungsbedingungen inhaltlich beschr\u00e4nkte Recht, auf die jeweils aktuelle Version von Pain Less mittels Telekommunikation zuzugreifen und die mit Pain Less verbundenen Funktionalit\u00e4ten gem\u00e4\u00df dieser Vereinbarung zu nutzen. Dar\u00fcber hinausgehende Rechte, insbesondere an Pain Less, der Pain Less zu Grunde liegenden Softwareanwendungen oder der Betriebssoftware, erh\u00e4lt der Nutzer nicht.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>3.6<\/strong> Der Nutzer wird Pain Less nicht \u00fcber die nach Ma\u00dfgabe dieser Vereinbarung erlaubte Nutzung hinaus nutzen oder von Dritten nutzen lassen oder es Dritten zug\u00e4nglich machen.<\/p><h2>4. Vertragsschluss<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.1<\/strong> Der Nutzungsvertrag f\u00fcr die Basis-Version zwischen Anbieter und Nutzer kommt dadurch zu Stande, dass der Nutzer sein Nutzerkonto durch Registrierung in der Pain Less App anlegt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.2<\/strong> F\u00fcr die aktive Nutzung von Pain Less ist grunds\u00e4tzlich eine Registrierung notwendig. Voraussetzung f\u00fcr eine Registrierung ist, dass der Nutzer seinen Vor- und Zunamen sowie seine E-Mail-Adresse . Die angegebenen Daten werden anderen Nutzern nicht angezeigt; sie sind nur f\u00fcr den Anbieter sichtbar.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.3<\/strong> Der Registrierungsprozess ist abgeschlossen, sobald der Nutzer im Registrierungsmen\u00fc auf den Button \u201eSpeichern\u201c geklickt hat. Mit erfolgreicher Registrierung wird f\u00fcr den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, .<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.4<\/strong> Der Nutzer kann etwaige Eingabefehler in der jeweiligen Eingabemaske erkennen und berichtigen. Hat der Nutzer sein Passwort vergessen, so kann er im Login Bereich Anweisungen zum Zur\u00fccksetzen des Passworts per E-Mail anfordern. Im Rahmen dieser Anweisungen muss der Nutzer nach Klicken eines Links, den der Nutzer per E-Mail erh\u00e4lt, ein neues Passwort vergeben. Die Zugangsdaten des Nutzers k\u00f6nnen jederzeit in den Einstellungen von Pain Less ge\u00e4ndert werden.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.5<\/strong> Der Nutzungsvertrag \u00fcber kostenfreie Leistungen kommt dadurch zustande, dass der Nutzer sich registriert wie unter 4.2 und 4.3. beschrieben.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>4.6<\/strong> Der Nutzungsvertrag \u00fcber kostenpflichtige Leistungen wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer ein Nutzungspaket zur Nutzung von Pain Less durch \u00d6ffnen der Pain Less App ausw\u00e4hlt und mit dem Klick auf \u201ejetzt kaufen\u201c best\u00e4tigt. Die Zahlung erfolgt \u00fcber den jeweiligen App Store. Im Anschluss wird der Zugang zu Pain Less automatisiert freigeschaltet.<\/p><h2>5. Pflichten des Nutzers<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.1<\/strong> Der Nutzer informiert sich selbst und unabh\u00e4ngig von der Nutzung der Pain Less App dar\u00fcber, welche Behandlungsweise f\u00fcr die jeweilig auftretenden Schmerzen geeignet ist. Der Nutzer zieht \u00e4rztlichen Rat hinzu bei der Bewertung der Aufzeichnungen im Pain Less.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.2<\/strong> Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung f\u00fcr und der Nutzung von Pain Less angegebenen Informationen wahr und vollst\u00e4ndig sind. Ferner ist er verpflichtet, \u00c4nderungen (Stammdaten, Zahlungsdaten) in seinem Nutzerkonto unverz\u00fcglich einzutragen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.3<\/strong> Der Nutzer versichert, dass die in die Pain Less App eingetragenen Informationen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter versto\u00dfen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des Anbieters auswirken.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.4<\/strong> Der Nutzer wird Pain Less nicht missbr\u00e4uchlich nutzen und im Rahmen der Nutzung gegen geltende Gesetze oder Vorschriften versto\u00dfen. Er wird insbesondere keine Daten in Pain Less und das zu Grunde liegende IT-System einbringen, welche Viren oder andere Arten von Malware enthalten, und er wird Pain Less nicht in einer Weise benutzen, welche die Verf\u00fcgbarkeit des Dienstes f\u00fcr andere Nutzer negativ beeinflusst.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.5<\/strong> Der Nutzer darf die in Pain Less integrierten Informationen, Daten und Dokumentationen (das \u201ePain Less-Material\u201c) nicht vervielf\u00e4ltigen, in anderen Medien speichern, verteilen oder ver\u00e4ndern. Der Zugriff auf Pain Less oder das Pain Less-Material mittels automatisierter Prozesse (z.B. Robots, Spider-Tools etc.) oder auf sonstige Weise, die von einem \u00fcblichen Nutzerverhalten abweicht, ist unzul\u00e4ssig. Das Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur f\u00fcr den pers\u00f6nlichen Gebrauch oder die Weiterempfehlung von Pain Less an Freunde und Verwandte gestattet.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.6<\/strong> Die Integration von Pain Less in eigene Softwareprodukte \/ Onlinedienste oder in Softwareprodukte \/ Onlinedienste von Drittanbietern, sei es im Wege des \u201eFraming\u201c oder auf andere Weise, ist unzul\u00e4ssig, sofern nicht individuell abweichend vereinbart.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.7<\/strong> Die vollst\u00e4ndige oder teilweise R\u00fcckentwicklung von Pain Less (Reverse Engineering) sowie das Ableiten, \u00c4ndern, Anpassen, \u00dcbersetzen, Dekompilieren oder Demontieren des Quellcodes und das Erschaffen von auf dieser Basis abgeleiteten Werken ist unzul\u00e4ssig.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>5.8<\/strong> Im Rahmen der Nutzung von Pain Less ist dem Nutzer Folgendes verboten:<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>5.8.1<\/strong> Pain Less gewerblich oder f\u00fcr Werbezwecke zu nutzen, sofern nicht individuell abweichend vereinbart;<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>5.8.2<\/strong> Pain Less zu kopieren, reproduzieren, verteilen, anzeigen oder auf eine Art zu nutzen, die nicht ausdr\u00fccklich in dieser Vereinbarung genehmigt wird;<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>5.8.3<\/strong> Pain Less zu verkaufen, verleihen, verteilen oder auf andere Weise zu \u00fcbertragen;<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>5.8.4<\/strong> Pain Less zu nutzen, um die Rechte Dritter zu verletzen oder dagegen zu versto\u00dfen, insbesondere Rechte geistigen Eigentums (wie z.B. Bildrechte);<\/p><h2>6. Rechte bei Vertragspflichtverletzungen<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>6.1<\/strong> Der Anbieter beh\u00e4lt sich vor, den Nutzungsvertrag bei Registrierung des Nutzers aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Versto\u00df gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag (siehe insbesondere Ziffern 4 bis 6) oder bei Missbrauch von Pain Less, jederzeit fristlos zu k\u00fcndigen und den Zugang f\u00fcr den Nutzer zu sperren.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>6.2<\/strong> Die Erbringung der Leistungen durch den Anbieter im Rahmen von Dauerschuldverh\u00e4ltnissen ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde:<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>6.2.1<\/strong> f\u00fcr zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der vereinbarten Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils dieser Preise oder<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>6.2.2<\/strong> in einem Zeitraum, der sich \u00fcber mehr als zwei (2) Monate erstreckt, mit der Bezahlung der vereinbarten Preise in H\u00f6he eines Betrages, der die Preise f\u00fcr zwei (2) Monate erreicht, in Verzug, ist der Anbieter berechtigt,<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>6.2.3<\/strong> die betroffenen Teilleistungen bis zur Zahlung der Preise zu unterbrechen, oder<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>6.2.4<\/strong> die betroffenen Teilleistungen ohne Einhaltung einer Frist zu k\u00fcndigen. Neben den Preisen f\u00fcr die bis zum Wirksamwerden der K\u00fcndigung erbrachten Leistungen steht dem Anbieter eine Abgeltungsgeb\u00fchr in H\u00f6he der vereinbarten Preise f\u00fcr die Zeit von der K\u00fcndigung bis zum Ende der regul\u00e4ren Vertragslaufzeit zu. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden als die Abgeltungsgeb\u00fchr entstanden ist. Wird dieser Nachweis erbracht, ist nur der nachgewiesene Schaden zu ersetzen. Sonstige weitergehende Rechte des Anbieters wegen Verzugs bleiben unber\u00fchrt. Die Beendigung des Vertrags entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der bis zum Zeitpunkt der Einstellung genutzten Leistungen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>6.3<\/strong> Wurde der Nutzer vom Anbieter von der Nutzung von Pain Less ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag durch den Anbieter beendet, darf der Nutzer Pain Less auch mit anderen Nutzerkonten, einschlie\u00dflich solcher Nutzerkonten, die f\u00fcr Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut f\u00fcr die Nutzung registrieren.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>6.4<\/strong> Der Anbieter ist berechtigt, die Bereitstellung von Pain Less ganz oder teilweise einzuschr\u00e4nken oder zu beenden, wenn dies im Hinblick auf Kapazit\u00e4tsbeschr\u00e4nkungen, die Sicherheit oder Integrit\u00e4t der Server oder zur Durchf\u00fchrung technischer Ma\u00dfnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgem\u00e4\u00dfen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).<\/p><h2>7. Mindestalter<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>7.1<\/strong> Um diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und die Pain Less App ohne die vorherige Zustimmung eines Erziehungsberechtigten zu nutzen, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>7.2<\/strong> Wenn der Nutzer noch nicht 18 Jahre alt ist, beh\u00e4lt sich der Anbieter vor, die Nutzung der Pain Less-App von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung eines Erziehungsberechtigten abh\u00e4ngig zu machen.<\/p><h2>8. Nutzerinhalte und Nutzungsrechte<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.1<\/strong> Der Anbieter r\u00e4umt dem Nutzer w\u00e4hrend der Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht-ausschlie\u00dfliche, nicht \u00fcbertragbare und nicht unterlizensierbare Recht ein, Pain Less bestimmungsgem\u00e4\u00df als Einzellizenz zu nutzen. F\u00fcr jeden Nutzer ist ein eigener Account anzulegen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.2<\/strong> Der Nutzer kann Inhalte in der Pain Less App anlegen. Alles, was er in die Pain Less App eingibt, wird nachfolgend als \u201eNutzerinhalte\u201c Vorbehaltlich der nachfolgend geregelten Nutzungsrechte beh\u00e4lt der Nutzer alle Rechte an den von ihm in der Pain Less App eingestellten Inhalten und ist f\u00fcr diese allein verantwortlich. Der Nutzer r\u00e4umt dem Anbieter ein einfaches, r\u00e4umlich und zeitlich unbeschr\u00e4nktes, unentgeltliches Recht zur Nutzung der Nutzerinhalte ein. Das Nutzungsrecht beinhaltet auch das Recht zur Vervielf\u00e4ltigung, Ver\u00f6ffentlichung und Verbreitung. Der Anbieter wird die Nutzerinhalte in dem Ma\u00dfe nutzen, wie f\u00fcr den Betrieb der Pain Less App (und ggf. durch ein Unternehmen, das den Betrieb von Pain Less \u00fcbernimmt) erforderlich ist.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.3<\/strong> Nutzerinhalte (z.B. Angaben zu Schmerzempfinden oder H\u00e4ufigkeit der Symptome; Alter und Geschlecht der Nutzer) k\u00f6nnen von Pain Less dar\u00fcber hinaus in anonymisierter Form zu Forschungszwecken genutzt werden. Darunter z\u00e4hlt auch die Weitergabe an Forschungseinrichtungen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.4<\/strong> Nutzerinhalte werden nicht durch den Anbieter ver\u00f6ffentlicht.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.5<\/strong> Nutzer k\u00f6nnen ihre eingegebenen Inhalte in der App nicht ver\u00f6ffentlichen. Die Nutzerinhalte verbleiben ausschlie\u00dflich in dem jeweiligen Nutzeraccount. Der Nutzer hat jedoch die M\u00f6glichkeit, seine Inhalte zu exportieren.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.6<\/strong> Diese Nutzungsrechte r\u00e4umt der Nutzer dem Anbieter zeitlich unbeschr\u00e4nkt, auch nach seiner K\u00fcndigung des Nutzungsvertrags mit dem Anbieter fortgeltend ein. Die Nutzungsrechte sind nur in den gesetzlich vorgesehenen F\u00e4llen widerrufbar.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.7<\/strong> Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverz\u00fcglich wahrheitsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig alle Informationen zur Verteidigung zur Verf\u00fcgung zu stellen, die f\u00fcr die Pr\u00fcfung der Anspr\u00fcche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.8<\/strong> Eine \u00fcber diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unber\u00fchrt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>8.9<\/strong> Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Pain Less App \u00fcber die nach Ma\u00dfgabe dieser AGB erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zug\u00e4nglich zu machen. Insbesondere darf der Nutzer weder die Pain Less-App selbst noch die Rechte hieran vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizenzieren, Dritten zur Nutzung \u00fcberlassen, abtreten oder \u00fcbertragen, noch die Pain Less-App kopieren, das Kopieren weder in Teilen noch als Ganzes genehmigen; ausgenommen in den hier ausdr\u00fccklich erlaubten F\u00e4llen. Ein Reverse Engineering von Pain Less ist nur in den gesetzlich genannten F\u00e4llen zul\u00e4ssig. Nutzer gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Regelung.<\/p><h2>9. Gesetzliche M\u00e4ngelrechte<\/h2><p>F\u00fcr die Leistungen des Anbieters gelten die gesetzlichen M\u00e4ngelrechte.<\/p><h2>10. Zusatzbedingungen f\u00fcr die Nutzung der iOS-Apps<\/h2><p>Die in dieser Ziffer aufgef\u00fchrten Bedingungen gelten nur f\u00fcr die iOS-Variante der Apps (die der Nutzer im Apple App Store bezogen hat). Es handelt sich bei diesen Bestimmungen um von Apple vorgeschriebene Mindestanforderungen an selbst erstellte App-Nutzungsbedingungen \/ AGB:<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>10.1<\/strong> Der Anbieter ist allein f\u00fcr die Apps verantwortlich. Der Store-Betreiber ist nicht an der Entwicklung beteiligt und hat keinen Einfluss auf Inhalt oder Gestaltung der Apps. Daher gilt:<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.1.1<\/strong> Support und Pflege der Apps obliegen ausschlie\u00dflich dem Anbieter und nicht dem Store-Betreiber. Die Kontaktdaten des Anbieters lauten:<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\">smart-Q Softwaresysteme GmbH<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\">Zentrum f\u00fcr IT Sicherheit<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\">Lise-Meitner-Allee 4<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\">44801 Bochum<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\">E-Mail: painless@smart-q.de<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.1.2<\/strong> Der Anbieter gew\u00e4hrleistet die M\u00e4ngelfreiheit der App. F\u00fcr den Fall, dass die App oder eine diese betreffende Leistung mangelhaft ist, kann sich der Nutzer zus\u00e4tzlich an den Store-Betreiber wenden, der ihm gegebenenfalls den Kaufpreis zur\u00fcckerstatten wird. Ansonsten ist der Store-Betreiber nicht f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung der App zust\u00e4ndig. Jede weitergehende Haftung ist allein Sache des Anbieters.<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.1.3<\/strong> F\u00fcr sonstige Anspr\u00fcche des Nutzers oder Dritten, die durch die Apps oder deren Nutzung ausgel\u00f6st werden, ist allein der Anbieter zust\u00e4ndig, nicht der Store-Anbieter. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Produkthaftung sowie die Verletzung gesetzlicher Pflichten, Verwaltungsvorschriften oder Verbraucherschutzvorschriften.<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.1.4<\/strong> Macht ein Dritter Anspr\u00fcche aufgrund der Verletzung von geistigem Eigentum durch die Apps selbst oder Besitz und Nutzung der Apps durch den Nutzer geltend, so ist allein der Anbieter f\u00fcr die Pr\u00fcfung, Beilegung und Abwicklung dieser Anspr\u00fcche sowie f\u00fcr die Verteidigung gegen diese zust\u00e4ndig, nicht der Store-Betreiber.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>10.2<\/strong> Der Nutzer versichert, dass er<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.2.1<\/strong> nicht in einem Land ans\u00e4ssig ist, gegen das die Regierung der Vereinigten Staaten ein Embargo verh\u00e4ngt hat oder das von dieser in die Liste der L\u00e4nder aufgenommen wurde, die Terroristen unterst\u00fctzen, und<\/p><p style=\"padding-left: 80px;\"><strong>10.2.2<\/strong> sich selbst nicht auf einer Liste mit Personen befindet, mit denen die Regierung der Vereinigten Staaten den Handel verboten oder beschr\u00e4nkt hat (restricted party list).<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>10.3<\/strong> Apple und Apples Tochtergesellschaften sind Drittbeg\u00fcnstigte dieser Nutzungsbedingungen. Stimmt der Nutzer der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu, hat Apple das Recht, Rechte oder Anspr\u00fcche, die ihm aus diesem Vertrag zustehen, gegen den Nutzer durchzusetzen.<\/p><h2>11. Widerrufsrecht f\u00fcr Verbraucher<\/h2><p>Verbraucher haben ein vierzehnt\u00e4giges Widerrufsrecht nach den folgenden Vorschriften (f\u00fcr Unternehmer ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen):<\/p><p style=\"text-align: center;\"><strong>Widerrufsrecht<\/strong><\/p><p><strong>Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr\u00e4gt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszu\u00fcben, m\u00fcssen Sie uns (smart-Q Softwaresysteme GmbH, Zentrum f\u00fcr IT Sicherheit, Lise-Meitner-Allee 4, 44801 Bochum) mittels einer eindeutigen Erkl\u00e4rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) \u00fcber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k\u00f6nnen daf\u00fcr das beigef\u00fcgte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie k\u00f6nnen das Widerrufsformular elektronisch ausf\u00fcllen und \u00fcbermitteln. Machen Sie von dieser M\u00f6glichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverz\u00fcglich (z. B. per E-Mail) eine Best\u00e4tigung \u00fcber den Eingang eines solchen Widerrufs \u00fcbermitteln.<\/strong><\/p><p><strong>Folgen des Widerrufs<\/strong><\/p><p><strong>Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur\u00fcckzuzahlen, an dem die Mitteilung \u00fcber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R\u00fcckzahlung Entgelte berechnet.<\/strong><\/p><p><strong>Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung w\u00e4hrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.<\/strong><\/p><p><strong>Ende der Widerrufsbelehrung<\/strong><\/p><p><u>Erl\u00f6schen des Widerrufsrechts<\/u><\/p><p>Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollst\u00e4ndig erbracht hat und mit der Ausf\u00fchrung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdr\u00fcckliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon best\u00e4tigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollst\u00e4ndiger Vertragserf\u00fcllung durch den Anbieter verliert.<\/p><p>Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag \u00fcber die Lieferung von nicht auf einem k\u00f6rperlichen Datentr\u00e4ger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausf\u00fchrung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdr\u00fcckliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon best\u00e4tigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausf\u00fchrung verliert.<\/p><p><u>Musterformular f\u00fcr den Widerruf<\/u><\/p><p>Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen m\u00f6chte, dann f\u00fcllt er dieses Formular aus und sendet es zur\u00fcck an:<\/p><p>smart-Q Softwaresysteme GmbH<\/p><p>Zentrum f\u00fcr IT Sicherheit<\/p><p>Lise-Meitner-Allee 4<\/p><p>44801 Bochum<\/p><p>E-Mail: painless@smart-q.de<\/p><p>Hiermit widerrufe(n) ich\/wir (*) den von mir\/uns (*) abgeschlossenen Vertrag \u00fcber den Kauf der folgenden Ware (*)\/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)<\/p><p>Bestellt\/erhalten am (*)<\/p><p>Name des\/der Verbraucher(s)<\/p><p>Anschrift des\/der Verbraucher(s)<\/p><p>E-Mail Adresse des Verbrauchers<\/p><p>Unterschrift des\/der Verbraucher(s)<\/p><p>Datum<\/p><p>(*) unzutreffendes streichen<\/p><h2>12. Haftung<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>12.1<\/strong> Der Anbieter haftet dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit f\u00fcr alle vom Anbieter sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erf\u00fcllungsgehilfen verursachten Sch\u00e4den unbeschr\u00e4nkt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>12.2<\/strong> Bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit haftet der Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit unbeschr\u00e4nkt. Im \u00dcbrigen haftet der Anbieter nur, soweit das Unternehmen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Nutzungsvertrags \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gef\u00e4hrdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf. In diesen F\u00e4llen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschr\u00e4nkt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>12.3<\/strong> Die verschuldensunabh\u00e4ngige Haftung des Anbieters nach \u00a7536a BGB f\u00fcr anf\u00e4ngliche M\u00e4ngel ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht f\u00fcr Verletzungen von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>12.4<\/strong> Zudem ist, wenn und soweit der Anbieter gegen\u00fcber dem Nutzer seine Leistungen kostenlos erbringt, die Haftung des Anbieters f\u00fcr alle F\u00e4lle leichter Fahrl\u00e4ssigkeit ausgeschlossen.<\/p><h2>13. Vertraulichkeit und Datenschutz<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>13.1<\/strong> Der Anbieter wird die ihm im Rahmen der Erbringung seiner vertraglichen Leistungen zur Kenntnis gelangten Informationen vertraulich behandeln.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>13.2<\/strong> Der Anbieter h\u00e4lt die f\u00fcr ihn geltenden Datenschutzgesetze ein. Die Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters ist unter der folgenden Web-Adresse jederzeit abrufbar:\u00a0<a href=\"https:\/\/painless-app.de\/index.php\/datenschutz\/\">https:\/\/painless-app.de\/index.php\/datenschutz\/<\/a><\/p><h2>14. Preise und Zahlungsbedingungen<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>14.1<\/strong> Die f\u00fcr die Pain Less App geltenden Preise, Zahlungswege und -arten sowie Zeitpunkte f\u00fcr eine Rechnungsstellung werden im Rahmen der Zahlungsabwicklung genannt und festgelegt. Die Zahlungsabwicklung kann abh\u00e4ngig von der Art des Vertragsschlusses \u00fcber einen direkt vom Anbieter beauftragten Zahlungsdienstleister oder \u00fcber die Zahlungsabwicklung eines App Stores erfolgen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>14.2<\/strong> Die Preise sind, wenn nicht ausdr\u00fccklich anders gekennzeichnet, als Bruttopreise angegeben und verstehen sich einschlie\u00dflich Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) in gesetzlicher H\u00f6he.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>14.3<\/strong> Wenn Zahlungen des Nutzers nicht ordnungsgem\u00e4\u00df durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen bzw. ausfallen (z.B. bei R\u00fccklastschriften wegen Konto-Unterdeckung oder Angabe einer falschen Bankverbindung), erstattet der Nutzer dem Anbieter den ihm dadurch entstandenen Schaden.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>14.4<\/strong> Der Anbieter darf die monatlichen Preise f\u00fcr wiederkehrende Leistungen in Dauerschuldverh\u00e4ltnissen ohne Zustimmung des Nutzers maximal einmal pro Jahr nach billigem Ermessen um bis zu 10 % mit Wirkung f\u00fcr die Zukunft erh\u00f6hen, erstmalig je-doch fr\u00fchestens vier (4) Monate nach Beginn der Laufzeit des Vertrags. Die Preiser-h\u00f6hung f\u00fcr Teilleistungen ist nur m\u00f6glich, wenn diese bereits mindestens f\u00fcr vier (4) Monate vereinbart waren. Die Preiserh\u00f6hung soll nur zur Deckung erh\u00f6hter Kosten er-folgen. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass die von dem Anbieter vorgenommene Preiserh\u00f6hung nicht zu diesem Zweck erfolgte.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>14.5<\/strong> Der Kunde kann im Falle einer Preiserh\u00f6hung nach Ziffer 15.3 innerhalb von zwei (2) Wochen nach Zugang der schriftlichen Preiserh\u00f6hungsmitteilung den laufenden Vertrag mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Monatsende k\u00fcndigen. In diesem Falle wird bis zum Vertragsende das bisherige Entgelt berechnet, die Erh\u00f6hung also nicht wirksam. Die Zustimmung des Kunden gilt jedoch als erteilt, sofern der Kunde innerhalb dieser Frist keine K\u00fcndigung ausspricht. Dies setzt voraus, dass der Anbieter den Kunden mit der \u00c4nderungsmitteilung auf die Folgen hingewiesen hat.<\/p><h2>15. Laufzeit und K\u00fcndigung<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.1<\/strong> Soweit die Pain Less App dem Nutzer kostenfrei zur Verf\u00fcgung gestellt wird, wird der Nutzungsvertrag als Rahmenverh\u00e4ltnis zwischen Anbieter und Nutzer unbefristet geschlossen. Mit L\u00f6schung des Accounts bei der Pain Less App ist der Nutzungsvertrag gek\u00fcndigt. Die L\u00f6schung des Accounts ist jederzeit m\u00f6glich. Das Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt unber\u00fchrt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.2<\/strong> Soweit die Pain Less App dem Nutzer im Rahmen eines Abonnements zur Verf\u00fcgung gestellt wird, wird der Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer nach Wahl des Nutzers f\u00fcr die gew\u00e4hlte Laufzeit des Abonements geschlossen. Der Nutzer hat die M\u00f6glichkeit, den Nutzungsvertrag erstmals zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit zu k\u00fcndigen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.3<\/strong> Erfolgen der Vertragsschluss und die Zahlungsabwicklung \u00fcber einen App Store, muss der Nutzer neben der K\u00fcndigung gegen\u00fcber dem Anbieter nach Ziffer 16.1 zus\u00e4tzlich das Abonnement beim Anbieter des App Stores k\u00fcndigen. Hierf\u00fcr gelten die mit dem Anbieter des App Stores vereinbarten K\u00fcndigungsfristen. Der Anbieter wird den Nutzer hierauf im Rahmen der L\u00f6schung des Accounts hinweisen.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.4<\/strong> K\u00fcndigt der Nutzer im Rahmen von Ziffer 15.2 nicht fristgerecht, verl\u00e4ngert sich sein Abonnement um den Zeitraum, den er zuvor gebucht hatte.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.5<\/strong> In dem Fall, dass der Anbieter den Dienst Pain Less einstellt, steht ihm ein au\u00dferordentliches, fristloses K\u00fcndigungsrecht zu.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>15.6<\/strong> Die vom Nutzer hinterlegten Daten und das angelegte Nutzerprofil bzw. Nutzerkonto werden vom Anbieter vorbehaltlich etwaiger Aufbewahrungspflichten mit Beendigung des Nutzungsvertrags gel\u00f6scht. Sofern der Anbieter berechtigt ist, \u00fcbrige Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gr\u00fcnden nicht zu l\u00f6schen, darf er sie alternativ auch sperren; mit Entfallen der Aufbewahrungsbefugnis \/ -berechtigung wird der Anbieter die Daten l\u00f6schen.<\/p><h2>16. Schlussbestimmungen<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>16.1<\/strong> Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften der am Wohnort des Nutzers geltenden Rechtsordnung bleibt unber\u00fchrt.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>16.2<\/strong> Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle beiderseitigen Leistungen aus dem Nutzungsvertrag ist der Sitz des Anbieters.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>16.3<\/strong> Die EU-Kommission stellt eine Plattform f\u00fcr au\u00dfergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die M\u00f6glichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zun\u00e4chst au\u00dfergerichtlich zu kl\u00e4ren. Die Streitbeilegungs-Plattform ist f\u00fcr Nutzer hier abrufbar: <a href=\"https:\/\/ec.europa.eu\/consumers\/odr\/\">https:\/\/ec.europa.eu\/consumers\/odr\/<\/a><\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>16.4<\/strong> Die vom Anbieter betriebene Pain Less App sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind s\u00e4mtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung gesch\u00fctzt. Die Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder wenn die jeweiligen Rechte nicht beim Anbieter liegen, des Rechteinhabers.<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>16.5<\/strong> Soweit der Nutzer Unterst\u00fctzung bei der Weiterentwicklung von Pain Less (z.B. im Rahmen einer Mithilfe bei der Fehlersuche, Funktionsvorschl\u00e4gen etc.) leistet, geschieht dies freiwillig. Der Anbieter r\u00e4umt dem Nutzer hierdurch keinerlei Rechte an den so erzielten Ergebnissen oder an Pain Less ein. Soweit dem Nutzer das Urheberrecht an Texten oder Inhalten zusteht, r\u00e4umt er dem Anbieter ein ausschlie\u00dfliches, \u00fcbertragbares Nutzungsrecht an den Texten und \/ oder Inhalten ein.<\/p><h2>17. Anbieterinformation<\/h2><p style=\"padding-left: 40px;\">smart-Q Softwaresysteme GmbH<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">Zentrum f\u00fcr IT Sicherheit<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">Lise-Meitner-Allee 4<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">44801 Bochum<\/p><p style=\"padding-left: 40px;\">E-Mail: info@smart-q.de<\/p><h2>18. Speicherm\u00f6glichkeit und Einsicht in den Vertragstext; Vertragssprache<\/h2><p>Diese AGB sind unter &#8220;<a href=\"https:\/\/painless-app.de\/index.php\/nutzungsbedingungen\/\">Nutzungsbedingungen<\/a>&#8221; einsehbar und abrufbar. Der Nutzer kann die AGB unter dieser URL auch im <a href=\"https:\/\/painless-app.de\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/AGB_PainLess_April2024.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">PDF-Format<\/a> kostenlos herunterladen.<\/p><p>Die \u00fcbrigen Vertragsinformationen und -daten kann der Nutzer in seinem Nutzerkonto einsehen.<\/p><p>Die Vertragssprache ist deutsch.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00a0 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr die App \u201ePain Less\u201c Stand April 2024 (Die nachstehenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\u201eAGB\u201c) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften \u00fcber Vertr\u00e4ge im Fernabsatzgesch\u00e4ft und im elektronischen Gesch\u00e4ftsverkehr.) 1. 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