Allgemeine Geschäftsbedingungen für die App „Pain Less“
Stand April 2024
(Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatzgeschäft und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten zwischen der smart-Q Softwaresysteme GmbH, Zentrum für IT Sicherheit, Lise-Meitner-Allee 4, 44801 Bochum, Deutschland („Anbieter“), und Personen, die sich für die Nutzung unserer in Form einer mobilen App bereitgestellten Softwareanwendung „Pain Less“ registrieren („Nutzer“). Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1.2 Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 BGB).
1.3 Der Nutzer erklärt sich im Rahmen der Registrierung für Pain Less mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Der Nutzer akzeptiert diese AGB durch das Anklicken einer dafür vorgesehenen Schaltfläche innerhalb des Registrierungsvorgangs. Nutzer können diese AGB auch nach Vertragsschluss jederzeit unter dem in den Einstellungen auf Pain Less erreichbaren Link „AGB“ aufrufen.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
1.5 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird auf die Änderung durch eine elektronische Benachrichtigung im Rahmen der Nutzung von Pain Less aufmerksam gemacht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Empfang der Benachrichtigung durch Löschung seines Nutzeraccounts bei Pain Less, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen.
Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung nach dieser Ziffer sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Für solche Änderungen ist eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Pain Less besteht aus einer mobilen Applikation für iOS- und Android-Endgeräte (nachfolgend „Pain Less“). Für den Download der Pain Less-App von einem Drittanbieter, etwa über den Apple AppStore (für iOS-Endgeräte) oder den Google Play Store (für Android-Endgeräte) gelten ergänzend die entsprechenden Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters.
2.2 Der Anbieter ist bemüht, dass seine Leistungen Nutzern stets und möglichst vollständig auf den vereinbarten Endgeräten zur Verfügung stehen, und er trifft alle hierfür zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, um Überlastung oder einen Ausfall von Pain Less weitestgehend auszuschließen und stets verfügbar zu halten. Er gewährleistet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, Pain Less ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Nach Möglichkeit weist der Anbieter auf geplante Wartungszeiten hin, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit von Pain Less insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken oder den Service einzustellen.
2.3 Der Anbieter kann keine stets fehlerfreie Darstellung von Pain Less auf den vereinbarten Endgeräten zusagen, vor allem nicht bei der Verwendung nicht geeigneter oder veralteter Hard- und Software (z.B. veraltete Browser, vom Hersteller nicht mehr unterstützte Endgeräte und Betriebssystem-Software). Die Pain Less-App ist nur mit einer funktionierenden Internetverbindung nutzbar. Dem Nutzer obliegt es, die Voraussetzungen bei sich zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um Pain Less nutzen zu können (z.B. hinsichtlich Internetzugang mit ausreichender Bandbreite, ausreichende Hardware).
2.4 Die Nutzung der Pain Less-App erfordert Google- bzw. iOS-Dienste. Es obliegt dem Nutzer, die Voraussetzungen bei ihm zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um die Pain Less-App nutzen zu können (entsprechende Endgeräte, Google-Account, Apple ID).
3. Leistungsbeschreibung
3.1 Pain Less versteht sich als Service zur Begleitung von Personen, die unter chronischen Schmerzen leiden. Gemäß diesen Geschäftsbedingungen stellt der Anbieter dem Nutzer die Funktionen von Pain Less zur Nutzung zur Verfügung.
3.2 Pain Less ist kein Medizinprodukt und nicht darauf ausgerichtet, eine medizinische Behandlung oder die Beratung durch medizinische Fachleute zu ersetzen. Die Anwendung ist als Wellness-Produkt zu verstehen, die im Lebensalltag unter bestimmten Voraussetzungen unterstützen kann. Der Anbieter übernimmt keine Prüfung der Geeignetheit im Einzelfall und kann keine Aussage darüber treffen, ob die Nutzung von Pain Less in Kombination mit der ärztlich verordneten Behandlung den vom Nutzer gewünschten Erfolg bringt.
3.3 Pain Less umfasst verschiedene Funktionen, die der Nutzer nach erfolgreicher Registrierung nutzen kann. Der Nutzer kann ein Profil von sich anlegen und dieses mit Informationen befüllen, die der Aufzeichnung von persönlichen Verhaltensweisen sowie der persönlichen Dokumentation seines Schmerz- und Positiv-Tagebuches dienen.
3.4 Der Nutzer erhält zunächst die kostenfreie Basisversion „Pain Less Basis“. In seinem Account kann er einen Probezeitraum von drei (3) Tagen in Anspruch nehmen. Innerhalb dieses Zeitraums kann er kostenfrei die Premium-Version mit allen Funktionen Kündigt der Nutzer die Premium-Version nicht bis zum Ablauf der drei (3)Tage, beginnt für ihn mit Ablauf des dritten Tags die kostenpflichtige Premium-Version. Kündigt der Nutzer dagegen innerhalb des Probezeitraums, kann er die App weiterhin in der Basis-Version nutzen.
3.4.1 Gegenüber dem reduzierten Funktionsumfang des kostenfreien Pakets „Pain Less Basic“ kann der Nutzer im Paket „Pain Less Premium“ alle Funktionen von Pain Less (vorbehaltlich Ziffer 2) uneingeschränkt nutzen. Der Nutzer kann zusätzlich zu den Funktionen der kostenfreien Basis-Version folgende Funktionen in der Premium-Version nutzen :
- Alle Notfallkoffer Übungen
- „Wusstest du“ Bibliothek
- Nutzen der Lieblingsübungen Funktion
- Nutzen der Session Funktion
- Alle Übungen in der Audio und Lesefunktion
- Generierung eines Arztberichtes
- Individuelle Filterung der Dokumentationen
- Uneingeschränkte Wiederholung des Selbsttests möglich
- Individuelle Filterung der Statistiken
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, Änderungen an Pain Less vorzunehmen, insbesondere die Struktur sowie Funktionalitäten zu modifizieren, neu einzurichten, abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen, insbesondere, wenn es sich um testweise eingeführte, noch nicht ausgereifte Funktionalitäten (Beta-Funktionalitäten) handelt. Der Anbieter ist außerdem berechtigt, Teile oder die Gesamtheit seiner Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
3.5 Der Anbieter gewährt dem Nutzer das einfache, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, jederzeit widerrufliche, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags zeitlich und nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen inhaltlich beschränkte Recht, auf die jeweils aktuelle Version von Pain Less mittels Telekommunikation zuzugreifen und die mit Pain Less verbundenen Funktionalitäten gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an Pain Less, der Pain Less zu Grunde liegenden Softwareanwendungen oder der Betriebssoftware, erhält der Nutzer nicht.
3.6 Der Nutzer wird Pain Less nicht über die nach Maßgabe dieser Vereinbarung erlaubte Nutzung hinaus nutzen oder von Dritten nutzen lassen oder es Dritten zugänglich machen.
4. Vertragsschluss
4.1 Der Nutzungsvertrag für die Basis-Version zwischen Anbieter und Nutzer kommt dadurch zu Stande, dass der Nutzer sein Nutzerkonto durch Registrierung in der Pain Less App anlegt.
4.2 Für die aktive Nutzung von Pain Less ist grundsätzlich eine Registrierung notwendig. Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass der Nutzer seinen Vor- und Zunamen sowie seine E-Mail-Adresse . Die angegebenen Daten werden anderen Nutzern nicht angezeigt; sie sind nur für den Anbieter sichtbar.
4.3 Der Registrierungsprozess ist abgeschlossen, sobald der Nutzer im Registrierungsmenü auf den Button „Speichern“ geklickt hat. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, .
4.4 Der Nutzer kann etwaige Eingabefehler in der jeweiligen Eingabemaske erkennen und berichtigen. Hat der Nutzer sein Passwort vergessen, so kann er im Login Bereich Anweisungen zum Zurücksetzen des Passworts per E-Mail anfordern. Im Rahmen dieser Anweisungen muss der Nutzer nach Klicken eines Links, den der Nutzer per E-Mail erhält, ein neues Passwort vergeben. Die Zugangsdaten des Nutzers können jederzeit in den Einstellungen von Pain Less geändert werden.
4.5 Der Nutzungsvertrag über kostenfreie Leistungen kommt dadurch zustande, dass der Nutzer sich registriert wie unter 4.2 und 4.3. beschrieben.
4.6 Der Nutzungsvertrag über kostenpflichtige Leistungen wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer ein Nutzungspaket zur Nutzung von Pain Less durch Öffnen der Pain Less App auswählt und mit dem Klick auf „jetzt kaufen“ bestätigt. Die Zahlung erfolgt über den jeweiligen App Store. Im Anschluss wird der Zugang zu Pain Less automatisiert freigeschaltet.
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer informiert sich selbst und unabhängig von der Nutzung der Pain Less App darüber, welche Behandlungsweise für die jeweilig auftretenden Schmerzen geeignet ist. Der Nutzer zieht ärztlichen Rat hinzu bei der Bewertung der Aufzeichnungen im Pain Less.
5.2 Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung für und der Nutzung von Pain Less angegebenen Informationen wahr und vollständig sind. Ferner ist er verpflichtet, Änderungen (Stammdaten, Zahlungsdaten) in seinem Nutzerkonto unverzüglich einzutragen.
5.3 Der Nutzer versichert, dass die in die Pain Less App eingetragenen Informationen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des Anbieters auswirken.
5.4 Der Nutzer wird Pain Less nicht missbräuchlich nutzen und im Rahmen der Nutzung gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen. Er wird insbesondere keine Daten in Pain Less und das zu Grunde liegende IT-System einbringen, welche Viren oder andere Arten von Malware enthalten, und er wird Pain Less nicht in einer Weise benutzen, welche die Verfügbarkeit des Dienstes für andere Nutzer negativ beeinflusst.
5.5 Der Nutzer darf die in Pain Less integrierten Informationen, Daten und Dokumentationen (das „Pain Less-Material“) nicht vervielfältigen, in anderen Medien speichern, verteilen oder verändern. Der Zugriff auf Pain Less oder das Pain Less-Material mittels automatisierter Prozesse (z.B. Robots, Spider-Tools etc.) oder auf sonstige Weise, die von einem üblichen Nutzerverhalten abweicht, ist unzulässig. Das Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch oder die Weiterempfehlung von Pain Less an Freunde und Verwandte gestattet.
5.6 Die Integration von Pain Less in eigene Softwareprodukte / Onlinedienste oder in Softwareprodukte / Onlinedienste von Drittanbietern, sei es im Wege des „Framing“ oder auf andere Weise, ist unzulässig, sofern nicht individuell abweichend vereinbart.
5.7 Die vollständige oder teilweise Rückentwicklung von Pain Less (Reverse Engineering) sowie das Ableiten, Ändern, Anpassen, Übersetzen, Dekompilieren oder Demontieren des Quellcodes und das Erschaffen von auf dieser Basis abgeleiteten Werken ist unzulässig.
5.8 Im Rahmen der Nutzung von Pain Less ist dem Nutzer Folgendes verboten:
5.8.1 Pain Less gewerblich oder für Werbezwecke zu nutzen, sofern nicht individuell abweichend vereinbart;
5.8.2 Pain Less zu kopieren, reproduzieren, verteilen, anzeigen oder auf eine Art zu nutzen, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung genehmigt wird;
5.8.3 Pain Less zu verkaufen, verleihen, verteilen oder auf andere Weise zu übertragen;
5.8.4 Pain Less zu nutzen, um die Rechte Dritter zu verletzen oder dagegen zu verstoßen, insbesondere Rechte geistigen Eigentums (wie z.B. Bildrechte);
6. Rechte bei Vertragspflichtverletzungen
6.1 Der Anbieter behält sich vor, den Nutzungsvertrag bei Registrierung des Nutzers aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag (siehe insbesondere Ziffern 4 bis 6) oder bei Missbrauch von Pain Less, jederzeit fristlos zu kündigen und den Zugang für den Nutzer zu sperren.
6.2 Die Erbringung der Leistungen durch den Anbieter im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde:
6.2.1 für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der vereinbarten Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils dieser Preise oder
6.2.2 in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei (2) Monate erstreckt, mit der Bezahlung der vereinbarten Preise in Höhe eines Betrages, der die Preise für zwei (2) Monate erreicht, in Verzug, ist der Anbieter berechtigt,
6.2.3 die betroffenen Teilleistungen bis zur Zahlung der Preise zu unterbrechen, oder
6.2.4 die betroffenen Teilleistungen ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Neben den Preisen für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen steht dem Anbieter eine Abgeltungsgebühr in Höhe der vereinbarten Preise für die Zeit von der Kündigung bis zum Ende der regulären Vertragslaufzeit zu. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass dem Anbieter kein oder ein geringerer Schaden als die Abgeltungsgebühr entstanden ist. Wird dieser Nachweis erbracht, ist nur der nachgewiesene Schaden zu ersetzen. Sonstige weitergehende Rechte des Anbieters wegen Verzugs bleiben unberührt. Die Beendigung des Vertrags entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der bis zum Zeitpunkt der Einstellung genutzten Leistungen.
6.3 Wurde der Nutzer vom Anbieter von der Nutzung von Pain Less ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag durch den Anbieter beendet, darf der Nutzer Pain Less auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für die Nutzung registrieren.
6.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Bereitstellung von Pain Less ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
7. Mindestalter
7.1 Um diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und die Pain Less App ohne die vorherige Zustimmung eines Erziehungsberechtigten zu nutzen, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein.
7.2 Wenn der Nutzer noch nicht 18 Jahre alt ist, behält sich der Anbieter vor, die Nutzung der Pain Less-App von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung eines Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.
8. Nutzerinhalte und Nutzungsrechte
8.1 Der Anbieter räumt dem Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Recht ein, Pain Less bestimmungsgemäß als Einzellizenz zu nutzen. Für jeden Nutzer ist ein eigener Account anzulegen.
8.2 Der Nutzer kann Inhalte in der Pain Less App anlegen. Alles, was er in die Pain Less App eingibt, wird nachfolgend als „Nutzerinhalte“ Vorbehaltlich der nachfolgend geregelten Nutzungsrechte behält der Nutzer alle Rechte an den von ihm in der Pain Less App eingestellten Inhalten und ist für diese allein verantwortlich. Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, unentgeltliches Recht zur Nutzung der Nutzerinhalte ein. Das Nutzungsrecht beinhaltet auch das Recht zur Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung. Der Anbieter wird die Nutzerinhalte in dem Maße nutzen, wie für den Betrieb der Pain Less App (und ggf. durch ein Unternehmen, das den Betrieb von Pain Less übernimmt) erforderlich ist.
8.3 Nutzerinhalte (z.B. Angaben zu Schmerzempfinden oder Häufigkeit der Symptome; Alter und Geschlecht der Nutzer) können von Pain Less darüber hinaus in anonymisierter Form zu Forschungszwecken genutzt werden. Darunter zählt auch die Weitergabe an Forschungseinrichtungen.
8.4 Nutzerinhalte werden nicht durch den Anbieter veröffentlicht.
8.5 Nutzer können ihre eingegebenen Inhalte in der App nicht veröffentlichen. Die Nutzerinhalte verbleiben ausschließlich in dem jeweiligen Nutzeraccount. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, seine Inhalte zu exportieren.
8.6 Diese Nutzungsrechte räumt der Nutzer dem Anbieter zeitlich unbeschränkt, auch nach seiner Kündigung des Nutzungsvertrags mit dem Anbieter fortgeltend ein. Die Nutzungsrechte sind nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen widerrufbar.
8.7 Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
8.8 Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.
8.9 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Pain Less App über die nach Maßgabe dieser AGB erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere darf der Nutzer weder die Pain Less-App selbst noch die Rechte hieran vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizenzieren, Dritten zur Nutzung überlassen, abtreten oder übertragen, noch die Pain Less-App kopieren, das Kopieren weder in Teilen noch als Ganzes genehmigen; ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen. Ein Reverse Engineering von Pain Less ist nur in den gesetzlich genannten Fällen zulässig. Nutzer gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Regelung.
9. Gesetzliche Mängelrechte
Für die Leistungen des Anbieters gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
10. Zusatzbedingungen für die Nutzung der iOS-Apps
Die in dieser Ziffer aufgeführten Bedingungen gelten nur für die iOS-Variante der Apps (die der Nutzer im Apple App Store bezogen hat). Es handelt sich bei diesen Bestimmungen um von Apple vorgeschriebene Mindestanforderungen an selbst erstellte App-Nutzungsbedingungen / AGB:
10.1 Der Anbieter ist allein für die Apps verantwortlich. Der Store-Betreiber ist nicht an der Entwicklung beteiligt und hat keinen Einfluss auf Inhalt oder Gestaltung der Apps. Daher gilt:
10.1.1 Support und Pflege der Apps obliegen ausschließlich dem Anbieter und nicht dem Store-Betreiber. Die Kontaktdaten des Anbieters lauten:
smart-Q Softwaresysteme GmbH
Zentrum für IT Sicherheit
Lise-Meitner-Allee 4
44801 Bochum
E-Mail: painless@smart-q.de
10.1.2 Der Anbieter gewährleistet die Mängelfreiheit der App. Für den Fall, dass die App oder eine diese betreffende Leistung mangelhaft ist, kann sich der Nutzer zusätzlich an den Store-Betreiber wenden, der ihm gegebenenfalls den Kaufpreis zurückerstatten wird. Ansonsten ist der Store-Betreiber nicht für die Gewährleistung der App zuständig. Jede weitergehende Haftung ist allein Sache des Anbieters.
10.1.3 Für sonstige Ansprüche des Nutzers oder Dritten, die durch die Apps oder deren Nutzung ausgelöst werden, ist allein der Anbieter zuständig, nicht der Store-Anbieter. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Produkthaftung sowie die Verletzung gesetzlicher Pflichten, Verwaltungsvorschriften oder Verbraucherschutzvorschriften.
10.1.4 Macht ein Dritter Ansprüche aufgrund der Verletzung von geistigem Eigentum durch die Apps selbst oder Besitz und Nutzung der Apps durch den Nutzer geltend, so ist allein der Anbieter für die Prüfung, Beilegung und Abwicklung dieser Ansprüche sowie für die Verteidigung gegen diese zuständig, nicht der Store-Betreiber.
10.2 Der Nutzer versichert, dass er
10.2.1 nicht in einem Land ansässig ist, gegen das die Regierung der Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt hat oder das von dieser in die Liste der Länder aufgenommen wurde, die Terroristen unterstützen, und
10.2.2 sich selbst nicht auf einer Liste mit Personen befindet, mit denen die Regierung der Vereinigten Staaten den Handel verboten oder beschränkt hat (restricted party list).
10.3 Apple und Apples Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen. Stimmt der Nutzer der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu, hat Apple das Recht, Rechte oder Ansprüche, die ihm aus diesem Vertrag zustehen, gegen den Nutzer durchzusetzen.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht nach den folgenden Vorschriften (für Unternehmer ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen):
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (smart-Q Softwaresysteme GmbH, Zentrum für IT Sicherheit, Lise-Meitner-Allee 4, 44801 Bochum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
Musterformular für den Widerruf
Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen möchte, dann füllt er dieses Formular aus und sendet es zurück an:
smart-Q Softwaresysteme GmbH
Zentrum für IT Sicherheit
Lise-Meitner-Allee 4
44801 Bochum
E-Mail: painless@smart-q.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
E-Mail Adresse des Verbrauchers
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
12. Haftung
12.1 Der Anbieter haftet dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle vom Anbieter sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit das Unternehmen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
12.3 Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters nach §536a BGB für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
12.4 Zudem ist, wenn und soweit der Anbieter gegenüber dem Nutzer seine Leistungen kostenlos erbringt, die Haftung des Anbieters für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
13.1 Der Anbieter wird die ihm im Rahmen der Erbringung seiner vertraglichen Leistungen zur Kenntnis gelangten Informationen vertraulich behandeln.
13.2 Der Anbieter hält die für ihn geltenden Datenschutzgesetze ein. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter der folgenden Web-Adresse jederzeit abrufbar: https://painless-app.de/index.php/datenschutz/
14. Preise und Zahlungsbedingungen
14.1 Die für die Pain Less App geltenden Preise, Zahlungswege und -arten sowie Zeitpunkte für eine Rechnungsstellung werden im Rahmen der Zahlungsabwicklung genannt und festgelegt. Die Zahlungsabwicklung kann abhängig von der Art des Vertragsschlusses über einen direkt vom Anbieter beauftragten Zahlungsdienstleister oder über die Zahlungsabwicklung eines App Stores erfolgen.
14.2 Die Preise sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, als Bruttopreise angegeben und verstehen sich einschließlich Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) in gesetzlicher Höhe.
14.3 Wenn Zahlungen des Nutzers nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können bzw. ausfallen (z.B. bei Rücklastschriften wegen Konto-Unterdeckung oder Angabe einer falschen Bankverbindung), erstattet der Nutzer dem Anbieter den ihm dadurch entstandenen Schaden.
14.4 Der Anbieter darf die monatlichen Preise für wiederkehrende Leistungen in Dauerschuldverhältnissen ohne Zustimmung des Nutzers maximal einmal pro Jahr nach billigem Ermessen um bis zu 10 % mit Wirkung für die Zukunft erhöhen, erstmalig je-doch frühestens vier (4) Monate nach Beginn der Laufzeit des Vertrags. Die Preiser-höhung für Teilleistungen ist nur möglich, wenn diese bereits mindestens für vier (4) Monate vereinbart waren. Die Preiserhöhung soll nur zur Deckung erhöhter Kosten er-folgen. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass die von dem Anbieter vorgenommene Preiserhöhung nicht zu diesem Zweck erfolgte.
14.5 Der Kunde kann im Falle einer Preiserhöhung nach Ziffer 15.3 innerhalb von zwei (2) Wochen nach Zugang der schriftlichen Preiserhöhungsmitteilung den laufenden Vertrag mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Monatsende kündigen. In diesem Falle wird bis zum Vertragsende das bisherige Entgelt berechnet, die Erhöhung also nicht wirksam. Die Zustimmung des Kunden gilt jedoch als erteilt, sofern der Kunde innerhalb dieser Frist keine Kündigung ausspricht. Dies setzt voraus, dass der Anbieter den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen hingewiesen hat.
15. Laufzeit und Kündigung
15.1 Soweit die Pain Less App dem Nutzer kostenfrei zur Verfügung gestellt wird, wird der Nutzungsvertrag als Rahmenverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer unbefristet geschlossen. Mit Löschung des Accounts bei der Pain Less App ist der Nutzungsvertrag gekündigt. Die Löschung des Accounts ist jederzeit möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15.2 Soweit die Pain Less App dem Nutzer im Rahmen eines Abonnements zur Verfügung gestellt wird, wird der Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer nach Wahl des Nutzers für die gewählte Laufzeit des Abonements geschlossen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Nutzungsvertrag erstmals zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit zu kündigen.
15.3 Erfolgen der Vertragsschluss und die Zahlungsabwicklung über einen App Store, muss der Nutzer neben der Kündigung gegenüber dem Anbieter nach Ziffer 16.1 zusätzlich das Abonnement beim Anbieter des App Stores kündigen. Hierfür gelten die mit dem Anbieter des App Stores vereinbarten Kündigungsfristen. Der Anbieter wird den Nutzer hierauf im Rahmen der Löschung des Accounts hinweisen.
15.4 Kündigt der Nutzer im Rahmen von Ziffer 15.2 nicht fristgerecht, verlängert sich sein Abonnement um den Zeitraum, den er zuvor gebucht hatte.
15.5 In dem Fall, dass der Anbieter den Dienst Pain Less einstellt, steht ihm ein außerordentliches, fristloses Kündigungsrecht zu.
15.6 Die vom Nutzer hinterlegten Daten und das angelegte Nutzerprofil bzw. Nutzerkonto werden vom Anbieter vorbehaltlich etwaiger Aufbewahrungspflichten mit Beendigung des Nutzungsvertrags gelöscht. Sofern der Anbieter berechtigt ist, übrige Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen nicht zu löschen, darf er sie alternativ auch sperren; mit Entfallen der Aufbewahrungsbefugnis / -berechtigung wird der Anbieter die Daten löschen.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften der am Wohnort des Nutzers geltenden Rechtsordnung bleibt unberührt.
16.2 Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Nutzungsvertrag ist der Sitz des Anbieters.
16.3 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist für Nutzer hier abrufbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
16.4 Die vom Anbieter betriebene Pain Less App sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder wenn die jeweiligen Rechte nicht beim Anbieter liegen, des Rechteinhabers.
16.5 Soweit der Nutzer Unterstützung bei der Weiterentwicklung von Pain Less (z.B. im Rahmen einer Mithilfe bei der Fehlersuche, Funktionsvorschlägen etc.) leistet, geschieht dies freiwillig. Der Anbieter räumt dem Nutzer hierdurch keinerlei Rechte an den so erzielten Ergebnissen oder an Pain Less ein. Soweit dem Nutzer das Urheberrecht an Texten oder Inhalten zusteht, räumt er dem Anbieter ein ausschließliches, übertragbares Nutzungsrecht an den Texten und / oder Inhalten ein.
17. Anbieterinformation
smart-Q Softwaresysteme GmbH
Zentrum für IT Sicherheit
Lise-Meitner-Allee 4
44801 Bochum
E-Mail: info@smart-q.de
18. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext; Vertragssprache
Diese AGB sind unter “Nutzungsbedingungen” einsehbar und abrufbar. Der Nutzer kann die AGB unter dieser URL auch im PDF-Format kostenlos herunterladen.
Die übrigen Vertragsinformationen und -daten kann der Nutzer in seinem Nutzerkonto einsehen.
Die Vertragssprache ist deutsch.
